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| BVerwG, 03.08.1982 - 1 B 452.79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung der Hauptsache - Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage nach dem Umfang des Schutzes vor Ausweisung während der Dauer des Asylverfahrens - Auswirkungen einer nachträglichen Klärung dieser Rechtsfrage auf eine ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.05.1981 - 1 C 168.79
Asylrecht - Asylbewerber - Verfolgungsland - Klärung der Asylberechtigung - …
Auszug aus BVerwG, 03.08.1982 - 1 B 452.79
Zwar kommt der Sache jetzt eine solche Bedeutung nicht mehr zu; denn der Senat hat inzwischen in seinen Urteilen vom 19. Mai 1982 - BVerwGE 62, 206 und 215 - die bezeichneten Rechtsfragen, soweit sie im vorliegenden Rechtsstreit entscheidungserheblich sind, geklärt. - BVerwG, 24.05.1965 - III B 10.65
Abweichung eines Urteils von einer anderen Entscheidung - Gefährdung der …
Auszug aus BVerwG, 03.08.1982 - 1 B 452.79
Durch diese nachträgliche Klärung ist der Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers aber nicht etwa der Boden entzogen; die Revision müßte jetzt vielmehr wegen der Abweichung des Berufungsurteils von den genannten, nachträglich ergangenen Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts zugelassen werden (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO; des näheren dazu Beschluß vom 24. Mai 1965 - BVerwG 3 B 10.65 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 49 = DÖV 1965, 497 = MDR 1965, 850 = DVBl. 1965, 841 = JR 1965, 354). - BVerwG, 22.09.1981 - 1 C 23.81
Aufhebung einer Ausweisungsverfügung - Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - …
Auszug aus BVerwG, 03.08.1982 - 1 B 452.79
Die Streitwertfestsetzung ergibt sich aus § 13 Abs. 1 Satz 2 GKG in Verbindung mit einer entsprechenden Anwendung des § 12 Abs. 1 GKG und des § 5 ZPO und aus § 25 Abs. 1 Satz 3 GKG (vgl. Beschlüsse vom 22. September 1981 - BVerwG 1 C 23.81 - [DÖV 1982, 410] und vom 29. Januar 1982 - BVerwG 1 B 1.82 - [BayVBl. 1982, 380]). - BVerwG, 29.01.1982 - 1 B 1.82
Anforderungen an die Anfechtung einer Ausweisungsverfügung - Zulässigkeit und …
Auszug aus BVerwG, 03.08.1982 - 1 B 452.79
Die Streitwertfestsetzung ergibt sich aus § 13 Abs. 1 Satz 2 GKG in Verbindung mit einer entsprechenden Anwendung des § 12 Abs. 1 GKG und des § 5 ZPO und aus § 25 Abs. 1 Satz 3 GKG (vgl. Beschlüsse vom 22. September 1981 - BVerwG 1 C 23.81 - [DÖV 1982, 410] und vom 29. Januar 1982 - BVerwG 1 B 1.82 - [BayVBl. 1982, 380]).